Nahverkehrsplan (NVP)

Der Nahverkehrsplan, der als Rahmenplan einzuordnen ist, wurde erstmalig in Zusammenarbeit mit der Bahnstrukturreform in das PBefG (Personen-Beförderungs-Gesetz) aufgenommen. Durch den Nahverkehrsplan sollen die Interessen der öffentlichen Aufgabenträger geklärt und durchgesetzt werden.

Die Neuaufstellung des dritten Nahverkehrsplans für Stadt und Landkreis Osnabrück erfolgt in einer Zeit grundlegender neuer Anforderungen an den ÖPNV. Auswirkungen der demographischen Entwicklung, steigende Anforderungen des Klimaschutzes sowie grundlegende Änderungen im Mobilitätsverhalten der Menschen erfordern die grundlegende Weichenstellung für eine längerfristige Entwicklung des ÖPNV.

Das niedersächsische Nahverkehrsgesetz (NNVG) konkretisiert in §6 NNVG das PBefG u.a. wie folgt:

  • die Aufstellung des Nahverkehrsplans wird für die kommunalen Aufgabenträger zur Pflicht gemacht;
  • der NVP soll den Rahmen für die Entwicklung des ÖPNV bilden;
  • der Nahverkehrsplan wird vom Aufgabenträger beschlossen;
  • der NVP ist begrenzt auf den räumlichen Bereich des Aufgabenträgers;
  • der NVP gilt für einen Zeitraum von fünf Jahren, wobei er bei Bedarf vor Ablauf des Fünfjahreszeitraumes anzupassen und fortzuschreiben ist.

Ebenso sind Anforderungen für die inhaltliche Gestaltung des NVP aufgelistet. So soll ein Nahverkehrsplan folgende Themen erörtern:

  • eine Bestandsaufnahme des ÖPNV („Bedienungsangebot“ und „wesentliche Verkehrsanlagen“);
  • die „Zielvorstellung“ für die weitere Gestaltung des ÖPNV;
  • die „Maßnahmen“, die unter Berücksichtigung der finanziellen Lage des Aufgabenträgers zu ergreifen sind, um die aufgeführten Zielvorstellungen zu erreichen;
  • den „Finanzbedarf“ und die finanzielle Beurteilung der „Folgekosten“ für die geplanten Investitionen der Maßnahmen, aufgeteilt nach SPNV (Schienen-Personen-Nahverkehr) und sonstigem Personennahverkehr;
  • die Auflistung des „Finanzbedarfs für Betriebskostendefizite“ des vorhanden bzw. des angestrebten Verkehrs;
  • die Vorstellung, wie der oben „dargestellte Finanzbedarf“ gedeckt werden soll.